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Erschütterung des Beweiswertes einer AU – und nun?
Die Frage des Beweiswertes von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist in den letzten Monaten und Jahren regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und der anwaltlichen Praxis. Schwerpunktmäßig erfolgt hierbei die Frage mit den Möglichkeiten und Voraussetzungen der Erschütterung des Beweiswertes einer vorgelegten AU. Aber wie geht es eigentlich weiter, wenn diese erste Hürde genommen ist. » Weiterlesen
Energiepreispauschale – was, wenn der Arbeitgeber nicht zahlt?
Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Einsatz von ChatGPT mittels privater Nutzer-Accounts
Immer mehr Unternehmen in Deutschland setzen Künstliche Intelligenz (KI) ein, um Arbeitsprozesse zu beschleunigen und zu automatisieren. Dies erfolgt durch KI-Programme wie ChatGPT und andere Konkurrenzprodukte sowie individuell angepasste KI-Lösungen. Der Einsatz entsprechender Produkte wirft in der Praxis einige komplexe Rechtsfragen auf. Nunmehr hat sich erstmals das Arbeitsgericht Hamburg mit der Frage befasst, ob der Betriebsrat beim Einsatz von ChatGPT und vergleichbaren Produkten ein Mitbestimmungsrecht hat. Beschluss des ArbG Hamburg vom 16.01.2024 – 24 BVGa 1/24. » Weiterlesen
Hast Du mal ´n Dübel? – Ist Kiffen am Arbeitsplatz jetzt erlaubt?
Hat die (Teil-)Legalisierung von Cannabis auch Auswirkungen auf das Arbeitsrecht und wenn ja, welche? Die Antworten auf mehr oder weniger wichtige Fragen. » Weiterlesen
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2024
EuGH – Diskriminierung wegen des Alters; Zulässige Altersbeschränkung in einer Stellenausschreibung
Im vergangenen Jahr hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage befasst, ob Menschen mit Behinderung die Suche nach einer Assistentin gezielt auf ihre Altersgruppe beschränken dürfen oder ob es sich dabei um eine rechtswidrige Altersdiskriminierung handelt. Auf ein Vorabentscheidungsersuchen des BAG (BAG, Beschluss vom 24.02.2022, Az. 8 AZR 208/21 (A)) hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass es sich hierbei um keine rechtswidrige Altersdiskriminierung handelt. » Weiterlesen
Arbeit auf Abruf: Ohne vertragliche Regelung gelten 20 Stunden als vereinbart
Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt nach der gesetzlichen Regelung eine Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart, § 12 Abs.1 Satz 3 TzBfG. Eine abweichende Auslegung kommt laut BAG nur in Ausnahmefällen in Betracht (Urteil Bundesarbeitsgericht vom 18.10.2023 - 5 AZR 22/23 ). » Weiterlesen
Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Erkrankt ein Arbeitnehmer im Laufe des Arbeitsverhältnisses, ist die ordnungsgemäß ausgestellte ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung das gesetzlich ausdrücklich vorgesehene und auch wichtigste Beweismittel für das Vorliegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit. Bestehen auf Seiten des Arbeitgebers begründete Zweifel an dem tatsächlichen Vorliegen der Arbeitsunfähigkeit, kann der in der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung enthaltene Beweiswert erschüttert werden. Der aktuelle BLOG-Beitrag setzt sich mit dem BAG Urteil vom 28.06.2023 - Az. 5 AZR 335/22 auseinander und enthält zudem praktische Hinweise. » Weiterlesen
„Freiwilliges“ Weihnachtsgeld – wirklich freiwillig?
Verpflichtung zur Zahlung "freiwilligen" Weihnachtsgeldes - die betriebliche Übung BAG, Urteile vom 25.01.2023 - 10 AZR 109/22 und 116/22 » Weiterlesen
Entscheidungsbesprechung – Abrücken von der Schlussformel bei Änderung des zuvor erteilten Arbeitszeugnisses
Vor dem Bundesarbeitsgericht fand eine Zeugnisstreitigkeit ihr Ende. Mit seinem Urteil vom 06.06.2023, Az. 9 AZR 272/22 bestätigt und erweitert der Neunte Senat des BAG seine Rechtsprechung, wonach ein Arbeitgeber an den Inhalt eines erteilten Zeugnisses grundsätzlich gebunden ist. » Weiterlesen