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28.05.2021

Absichtliches Anhusten als Kündigungsgrund zu Coronazeiten?

Wer be­wusst einen Kol­le­gen aus nächs­ter Nähe an­hus­tet und äu­ßert, er hoffe, dass die­ser Co­ro­na be­kom­me, ver­letzt in er­heb­li­cher Weise die dem Ar­beits­ver­hält­nis in­ne­woh­nen­de Rück­sicht­nah­me­pflicht ge­gen­über dem Kol­le­gen und ris­kiert eine frist­lo­se Kün­di­gung. Dies hat das Lan­des­ar­beits­ge­richt Düs­sel­dorf ent­schie­den. Im kon­kre­ten Fall al­ler­dings hatte der Ar­beit­ge­ber ein ent­spre­chen­des Ver­hal­ten des Ge­kün­dig­ten nicht nach­wei­sen kön­nen, wes­we­gen die Kün­di­gungs­schutz­kla­ge des be­trof­fe­nen Ar­beit­neh­mers er­folg­reich war. » Weiterlesen

14.05.2021

Update zur Maskenpflicht – Trotz Attest: Kein Beschäftigungsanspruch ohne Maske

Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem - belegt durch ein ärztliches Attest - nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Arbeitnehmer ist in diesem Fall arbeitsunfähig, wie das Landesarbeitsgericht Köln entschied. Im konkreten Fall bestand auch kein Anspruch auf Arbeit im Homeoffice. » Weiterlesen

06.05.2021

Mandantenseminar „Update Arbeitsrecht“ Teil 1 2021

Mandantenseminar "Update Arbeitsrecht" Teil 1 2021 » Weiterlesen

18.04.2021

BAG zur Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten

Das An- und Ablegen einer auf Weisung des Arbeitgebers während der Tätigkeit zu tragenden besonderen Arbeitskleidung ist keine zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer die dienstlich zur Verfügung gestellten Umkleide- und Aufbewahrungsmöglichkeiten nicht nutzt, sondern sich im privaten Bereich umkleidet. BAG, Urteil vom 31.03.2021 - 5 AZR 292/20, 5 AZR 148/20 » Weiterlesen

07.04.2021

LAG Düsseldorf: Kürzung des Urlaubsanspruchs wegen Kurzarbeit zulässig!

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urt. v. 12.3.2021, Az. 6 Sa 824/20) hat entschieden, dass Arbeitnehmer für Kalendermonate, in denen sie wegen Kurzarbeit Null durchgehend nicht gearbeitet haben, keine Urlaubsansprüche erwerben. Der Arbeitgeber kann den Jahresurlaub daher anteilig um 1/12 kürzen. Damit hat sich nun erstmals ein Instanzgericht mit dieser äußerst praxisrelevanten Frage auseinandergesetzt – es hat aber auch ausdrücklich die Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen. » Weiterlesen

29.03.2021

Sieg vor dem Bundessozialgericht: Senioren-WGen gerettet

Schöner Erfolg unserer Kollegen Doßler und Dr. Höge am 26.03.2021 vor dem BSG mit weitreichenden Folgen » Weiterlesen

23.03.2021

Der „Osterlockdown“ – was soll das wieder heißen

In einer Nachtsitzung vom 23.03.2021 hat die Ministerpräsidentenkonferenz einen „verschärften Osterlockdown“ beschlossen. Noch am gleichen Tage hat die bayerische Staatsregierung diese durch Verlängerung und Anpassung der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung umgesetzt. Ohne diese Beschlüsse im einzelnen zu kritisieren und „auseinander zu nehmen“ – wozu es reichlich Anlass gäbe – beschränken wir uns mit unserem Beitrag heute auf die arbeitsrechtliche Bedeutung dieses Lockdowns. Leider sind dieser Nachtbeschluss und seine Umsetzung mal wieder mehr als mangelhaft. » Weiterlesen

18.03.2021

Nochmal EuGH: diesmal zur täglichen Mindestruhezeit bei mehreren Arbeitsverträgen bei demselben Arbeitgeber

Der EuGH hat mit Urteil vom 17.03.2021 (C-585/19) entschieden, dass die tägliche Mindestruhezeit, wenn ein Arbeitnehmer mit demselben Arbeitgeber mehrere Arbeitsverträge geschlossen hat, für diese Verträge zusammen genommen und nicht für jeden dieser Verträge für sich genommen gilt. » Weiterlesen

12.03.2021

Ist Bereitschaftszeit vollumfänglich Arbeitszeit?

Der Europäischem Gerichtshof beschäftigte sich mit der Frage, ob eine Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft in vollem Umfang Arbeitszeit ist. » Weiterlesen

05.03.2021

Die 10 größten Mythen und Irrtümer über das Arbeitsrecht

Als Arbeitsrechtsspezialisten, die sowohl auf Arbeitgeber-, als auch auf Arbeitnehmerseite tätig sind, werden wir in unserer täglichen Beratungspraxis in regelmäßigen Abständen immer wieder mit den gleichen Mythen über das deutsche Arbeitsrecht konfrontiert. Nach unserer Erfahrung können diese Fehlvorstellungen weitreichende Konsequenzen haben, insbesondere in finanzieller Hinsicht. Wir haben es daher es zu unserer Aufgabe gemacht, einen kleinen Beitrag zu der Entmystifizierung des Arbeitsrechts zu leisten. » Weiterlesen