03.04.2020

Update: Alles, was Sie im Arbeitsleben während des Coronavirus wissen müssen

In turbulenten Zeiten wie diesen, in denen täglich neue Regelungen gelten und man von einer Informationswelle nahezu überschwemmt wird, kann man schnell einmal den Überblick verlieren. Darüber hinaus besteht im Internet eine nicht unerhebliche Gefahr der Falschinformation.

Wir haben für Sie daher die wichtigsten Regelungen soweit möglich direkt aus der Quelle, z.B. den jeweiligen Ministerien, die Sie erlassen haben, zusammengestellt. Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Leschnig & Coll. auch in diesen Zeiten in vollem Umfang zur Verfügung. Wir kümmern uns unter Nutzung verschiedener technischer Kommunikationsmöglichkeiten innerhalb kürzester Zeit um Ihre individuellen Anfragen – sei es als Arbeitgeber, Arbeitnehmer (m/w/d) oder Betriebsrat.

Infektionsschutzgesetz:

Entschädigungsanspruch gem. § 56 Infektionsschutzgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und Vollzug des Ladenschlussgesetzes – Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie

https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/veranstaltungsverbot_und_betriebsuntersagungen.pdf

Allgemeinverfügung Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandamie

https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200320_av_stmgp_ausgangsbeschraenkung.pdf

Arbeitszeitregelungen

Befristete Allgemeinverfügung der Regierung von Unterfranken zur Lockerung des Arbeitszeitgesetzes  – Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit, den Ruhepausen und Ruhezeiten sowie der Sonn- und Feiertagsruhe https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/regierung_unterfranken.pdf

Übersicht über Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

BLOG-Beitrag der Kanzlei Leschnig & Coll.  vom 24.03.2020:

Hilfe für Familien – Entschädigung für Verdienstausfall bei Kinderbetreuung

Kurzarbeit:

Gesetzesentwurf zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/178/1917893.pdf

Formular: Anzeige über Arbeitsausfall

https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf

Formular: Antrag auf Kurzarbeitergeld

https://www.arbeitsagentur.de/datei/antrag-kug107_ba015344.pdf

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung (23.03.2020)

https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/kug-faq-kurzarbeit-und-qualifizierung.pdf?__blob=publicationFile&v=8

Siehe auch auf dem BLOG der Kanzlei Leschnig & Coll. vom 19.03.2020

(Sofort-) Hilfeleistungen für Unternehmen

Bundesregierung beschließt Hilfspaket für Wirtschaft

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/coronakrise-wem-wird-wie-geholfen-eine-uebersicht-von-a-bis-z,Ru53A41

Bundesfinanzministerium: Corona-Schutzschild

https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Corona/corona.html

Soforthilfe Corona für gewerbliche Unternehmen und selbstständige Angehörige der Freien Berufe

https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/

Auf obiger Seite wird inzwischen auch das Verhältnis zwischen Bundes- und Landeshilfen erläutert und sie enthält den link zur Online-Antragsstellung. WICHTIG: Inzwischen ist eine Antragsstellung ausschließlich über diesen Link möglich.

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200329-weg-fuer-gewaehrung-corona-bundes-soforthilfen-ist-frei.html

Hier finden Sie die offizialle Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Wirus-Pandemie geschädigten Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe

https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/mam/dokumente/bereich5/coronavirus/richtlinien_soforthilfe_corona.pdf

KfW-Kredite

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Steuerstundungen

https://www.finanzamt.bayern.de/Informationen/Formulare/Steuerzahlung/Steuererleichterungen_aufgrund_der_Auswirkungen_des_Coronavirus.pdf

Coronavirus und Datenschutz

https://www.bfdi.bund.de/DE/Datenschutz/Themen/Gesundheit_Soziales/GesundheitSozialesArtikel/Datenschutz-in-Corona-Pandemie.html

Stundung Sozialversicherungsbeiträge

Muster: Antrag auf Stundung von Sozialabgaben

Mitteilung des GKV vom 24.03.2020

Arbeitgeber-Nr. _______________

Sehr geehrte Damen und Herren,

unser Betrieb ist bei Ihrer Krankenkasse unter der Betriebsnummer ____________ erfasst.

Aufgrund der durch die Corona – Krise verursachten wirtschaftlichen Verwerfungen leiden wir unter erheblichen Einnahmeausfällen und sind leider nicht in der Lage, die Sozialversicherungsbeiträge fristgerecht zu begleichen.

Wir beantragen daher die Stundung und Aussetzung der Vollziehung der Beiträge gemäß § 76 SGB IV für März und April (und Mai) 2020 bis auf Weiteres. Bitte nehmen Sie keine fälligen Lastschriften vor (Beendigung des SEPA-Mandats). Zudem ersuche ich Sie, wie von der Bundesregierung vorgesehen, von der Erhebung von Zinsen und Säumniszuschlägen abzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

Auch während der aktuellen Corona-Krise bemühen wir uns weiterhin in vollem Umfang für Sie da zu sein.

Folgende organisatorischen Maßnahmen haben wir im Interesse der Eindämmung des Virus, dem Schutz unserer MitarbeiterInnen und unserer Mandantschaft umgesetzt:

Alle Mitarbeiter der Kanzlei arbeiten bis auf weiteres im Home-office. Die Kanzlei bleibt aber mit einer (wechselnden) Mindestbesetzung während der üblichen Zeiten geöffnet. Persönliche Besprechungen sind ebenfalls bis auf weiteres ausgesetzt.

Sie erreichen uns deshalb auch weiterhin per Email oder telefonisch. Sie werden dann an Ihren Gesprächspartner weiterverbunden. Sollten Sie wegen der reduzierten Besetzung nicht direkt durchkommen, schreiben Sie uns bitte eine Mail. Wir rufen Sie dann schnellstmöglich zurück.

Wir bieten Ihnen aber auch in neuen Sachen eine eingehende, sehr zeitnahe telefonische Beratung an. Rufen Sie an und vereinbaren einen Telefontermin: 0931 730413-0

Bleiben Sie gesund!
Leschnig & Kollegen